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News

Sie möchten immer über Änderungen und Neuigkeiten informiert sein? Dann sind Sie hier genau richtig! Auf dieser Seite finden Sie Links auf laufend aktualisierte Seiten, interessante Presseartikel und überhaupt alle wichtigen Infos auf einen Blick.

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Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit!

Aktuelle BGH-Entscheidung vom 1. August 2013 -  http://t.co/Et6rMPA0IJ

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Wenn Styropor zur gefährlichen Feuerfalle wird ....

von Richard Haimann| 27.01.2012 WELT ONLINE

Link zum Artikel

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Wiederholung der Sendung

ARD 1extra am Freitag, 27.01.2012 ǀ 21:02 - 22:00 Uhr (58 Min.):

45 min - Wahnsinn Wärmedämmung:

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Brandgefahr bei Photovoltaikanlagen

Gefährliche Solaranlage?


Eine Million Solaranlagen erzeugen Strom auf deutschen Dächern. Doch der Strom birgt auch Gefahr. Binnen Sekunden können sich schadhafte Photovoltaikanlagen entzünden, sie sind brandgefährlich. Schon kleinste Schäden wie Marderbisse an den Leitungen, Montagepfusch oder wetterbedingte Abnutzung können unter Umständen einen Brand auslösen. …

der Link zum Beitrag

der Link zum Video 

siehe auch hier....
 

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Feuer unterm Dach
Polystyroldämmplatten können Feuer befeuern

 

 

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Fassadenbrand an Bürogebäude in Wien-Wieden

07.12.2011 | 09:08 |   (DiePresse.com)

In der Paulanergasse brannte ein Mistkübel, die Flammen griffen auf die Fassade und schließlich auf das Dach eines Bürogebäudes über.

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Energiewende: 75 Mrd EUR Investitionsbedarf für energetische Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur

zur Meldung....

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BT 17/8197 vom 14.12.2011

Dämmstoffprüfung auf Brandgefahr

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert,
Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Hans-Joachim Hacker, Gustav
Herzog, Ute Kumpf, Kirsten Lühmann, Thomas Oppermann, Florian Pronold,
Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD

der volle Wortlaut....
 

 

Styropor-Platten in Fassaden

 

Wärmedämmung kann Hausbrände verschlimmern

(SPIEGEL ONLINE 28.11.2011)

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NDR-Fernsehen am Montag, 28. November 2011, 22:00 bis 22:45 Uhr [vps 22:00]:

45 min - Wahnsinn Wärmedämmung: Dokumentation

Umfangreiche Hintergrundinformationen zur Sendung:

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/hintergrund/waermedaemmung117.html

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Mauerwerkstrockenlegung und Kellersanierung

Frank Frössel

Wenn das Haus nasse Füße hat
3. vollständig überarbeitete Auflage, Baulino Verlag, Leest/Werder (Havel) 2011
ca. 600 Seiten, gebunden, zahlreiche, meist farbige Abbildungen und Tabellen
Preis: 79 EUR

ISBN 978-3-938537-10-7

Das Fachbuch Mauerwerkstrockenlegung und Kellersanierung behandelt die gesamte Thematik der Instandsetzung von geschädigten Mauerwerken.


Themen u.a.:

Einleitung
Grundlagen
Bauwerksdiagnostik
Nachträgliche Horizontalabdichtung
Instandsetzung salzbelasteter Mauerwerke
Nachträgliche Vertikalabdichtung
Energetische Kellersanierung
Der echte Hausschwamm und andere Hausfäulen
Technische Bautrocknung
Rechtliche Betrachtung

In die vollständig überarbeitete dritte Auflage wurde das Thema der energetischen Sanierung aufgenommen, da diese insbesondere im Rahmen der Kellersanierung von zunehmender Bedeutung ist.

Abschließend gibt der Rechtsanwalt Wolfgang Haegele eine Übersicht über die zu berücksichtigenden rechtlichen Aspekte bei der Bauwerksabdichtung und Kellersanierung.

http://bitly.com/lY2aMp

 

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Unternehmer muss einzig mögliche Art der Mangelbeseitigung auch ausführen!
BGH, 05.05.2011 - VII ZR 28/10

Ist die Mängelbeseitigung nur auf eine bestimmte Weise möglich, ist der Unternehmer verpflichtet, diese vorzunehmen. Der Besteller kann ein dieser Verpflichtung nicht entsprechendes und damit untaugliches Angebot von vornherein zurückweisen.

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Zur Energiewende gehört weniger Energieverbrauch in Gebäuden

07.05.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert an Hausbesitzer, weniger Energieverbrauch und mehr Energieeffizienz anzustreben. "Gerade im Gebäudebereich wird sich entscheiden, ob wir die anspruchsvollen Voraussetzungen für die Zukunft auch wirklich schaffen", sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

http://bit.ly/kCVq2U


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Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

·         Bedeutung, aktuelle Rechtsprechung und Hinweise

 

Langaufsatz von VRiLG Prof. Jürgen Ulrich, Dortmund

Vortrag anlässlich der 11. IBR-Fortbildungsveranstaltung am 08./09.04.2011 in Mannheim

»... Da Gutachter aber ebenso wie Richter nur Menschen sind, besteht immer die Möglichkeit einer gewissen Fachblindheit, einer Einseitigkeit, einer Unvollkommenheit, die Gefahr, dass wichtige Einzelheiten übersehen werden, dass aufgrund der Beschäftigung mit sehr vielen gleichgelagerten (aber dann doch nicht wirklich identischen) Fällen sich eine gewisse Routine einstellt, die zu Vorfestlegungen führen kann etc. Das Gesetz kann und will diese ganzen Eventualitäten nicht eliminieren, ein gewisser Vorschuss an Vertrauen wird den Parteien bzw. Beteiligten sowohl Richtern wie auch Sachverständigen gegenüber abgefordert. ...«

Wäre dieses von dem Landessozialgericht Chemnitz in seinem Beschluss vom 01.09.2010 - L 6 U 222/09 B, UV-Recht 2010, 1149 (dort Rz. 39) beschworene "vernünftige Verständnis" betreffend die Betätigung des gerichtlichen Sachverständigen in den gerichtlichen Verfahren wirklich verbreitet, könnten Streitigkeiten über Befangenheit da keine nennenswerte Rolle mehr spielen. Jedoch findet sich in der Praxis exakt das Gegenteil: Seit Jahren boomen Befangenheitsanträge insbesondere betreffend gerichtliche Sachverständige, wie dies die stetig steigenden Jahreszahlen der dazu veröffentlichten Entscheidungen belegen. Es ist heute auch keineswegs so, dass die Richter an den einmal von ihnen ausgesuchten Sachverständigen durchweg beharrlich und unbedingt festkleben; spätestens die Beschwerdegerichte tarieren die Grenzen zum noch Zulässigen jetzt bedeutend filigraner - und auch kritischer - als früher.

 

Der Vortrag und Aufsatz zeigt die Grundzüge des Befangenheitsrechts des Sachverständigen und daran anschließend die diversen Befangenheitssituationen, orientiert an der dazu zusammengetragenen und entsprechend den jeweiligen Phasen der Betätigung des gerichtlichen Sachverständigen sortierten jüngeren Rechtsprechung, auf.

 

ibr 2011, 1019 (nur online)

 

Die Lektüre empfehle ich jedem Juristen und Sachverständigen!

 

 

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Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 040/2011040/2011 vom 09.03.2011

Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten
 

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten getroffen.

Der Kläger leaste von einer Leasinggesellschaft einen Neuwagen Audi S4, den die Gesellschaft bei der Beklagten erwarb. Die Gewährleistungsansprüche bezüglich des Pkw wurden von der Leasinggesellschaft an den Kläger abgetreten. Bereits kurz nach Übergabe beanstandete der Kläger verschiedene Mängel, darunter einen Fehler des Motors, der sich in Zündaussetzern, sporadischem Leistungsverlust und Rütteln des Motors zeige. Die Beklagte führte mehrfach Nachbesserungsarbeiten durch. Der Kläger behauptet, dass der Mangel auch durch die Reparaturversuche der Beklagten nicht beseitigt worden sei, und erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag.

Mit seiner Klage begehrt der Kläger von der Beklagten die Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich der erlangten Gebrauchsvorteile Zug um Zug gegen Rückgabe des Audi S4. Im Rahmen der während des Prozesses erfolgten Beweiserhebung stellte der Sachverständige erstmals bei der dritten Begutachtung des Fahrzeugs den vom Kläger beschriebenen Mangel fest. Der Sachverständige konnte jedoch nicht angeben, wann dieser Mangel erstmalig aufgetreten war. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen, weil der Kläger nicht habe beweisen können, dass der vom Sachverständigen im Prozess festgestellte Fahrzeugmangel auf der erfolglosen Nachbesserung der Beklagten beruhe und nicht auf eine neue Mängelursache zurückzuführen sei.

Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte Erfolg. Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung bekräftigt, dass der Käufer, der die Kaufsache nach einer Nachbesserung des Verkäufers wieder entgegengenommen hat, die Beweislast für das Fehlschlagen der Nachbesserung trägt. Die Beweislast erstreckt sich allerdings nicht auf die Frage, auf welche Ursache ein Mangel der verkauften Sache zurückzuführen ist, sofern eine Verursachung durch unsachgemäßes Verhalten des Käufers ausgeschlossen ist. Weist die Kaufsache – wie vorliegend – auch nach den Nachbesserungsversuchen des Verkäufers noch den bereits zuvor gerügten Mangel auf, muss der Käufer nicht nachweisen, dass dieser Mangel auf derselben technischen Ursache beruht wie der zuvor gerügte Mangel.

Urteil vom 9. März 2011 – VIII ZR 266/09

LG Hof – Urteil vom 3. November 2008 – 32 O 1297/04

OLG Bamberg – Urteil vom 26. August 2009 – 8 U 193/08

Karlsruhe, den 9. März 2011

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013(0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

 

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Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 035/2011 vom 02.03.2011

Zur Mietminderung wegen Flächenunterschreitung bei einer möbliert vermieteten Wohnung
 

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Mietminderung wegen Flächenunterschreitung von mehr als 10 % bei einer möbliert vermieteten Wohnung getroffen.

Der Kläger ist seit 2006 Mieter einer vollständig möblierten und mit umfassendem Hausrat eingerichteten Wohnung des Beklagten in Berlin. Die monatlich zu zahlende Kaltmiete beträgt 560 €, hinzu kommen ein Heizkostenvorschuss von 15 € und ein Stromkostenvorschuss von 25 €. Im Mietvertrag wurde die Größe der Wohnung mit ca. 50 m² angegeben. Die tatsächliche Wohnfläche beträgt jedoch nur 44,3 m². Der Kläger hält wegen der Flächenabweichung von 11,5 % eine Minderung der Kaltmiete in entsprechender Höhe für berechtigt und forderte mit Schreiben von Mai 2009 eine teilweise Rückzahlung des Mietzinses für die gesamte Mietzeit in Höhe von 1.964,20 €. Der Beklagte meint, in der Kaltmiete sei die Möblierung der Wohnung berücksichtigt worden; deshalb sei die Miete nur um insgesamt 736,58 € gemindert. Diesen Betrag hat er dem Kläger erstattet.

Mit seiner Klage hat der Kläger den Beklagten auf Zahlung des Differenzbetrages in Anspruch genommen. Das Amtsgericht hat der Klage in Höhe von 288,22 € stattgegeben und sie im Übrigen abgewiesen. Das Landgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers zurückgewiesen.

Die dagegen gerichtete Revision des Klägers hatte Erfolg. Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Mangel in Form einer Abweichung der tatsächlichen Wohnfläche von der vertraglich vereinbarten Wohnfläche von mehr als 10 % den Mieter auch bei möbliert vermieteten Wohnungen zu einer Minderung der Miete in dem Verhältnis berechtigt, in dem die tatsächliche Wohnfläche die vereinbarte Wohnfläche unterschreitet. Die von einer Wohnflächenunterschreitung ausgehende Beschränkung der Nutzungsmöglichkeit des vermieteten Wohnraums ist nicht deshalb geringer zu veranschlagen, weil die für eine Haushaltsführung benötigten Einrichtungsgegenstände trotz der geringeren Wohnfläche vollständig in der Wohnung untergebracht werden können.

Urteil vom 2. März 2011 – VIII ZR 209/10

AG Charlottenburg – Urteil vom 17. Dezember 2009 – 211 C 334/09

LG Berlin – Urteil vom 13. Juli 2010 – 65 S 28/10

Karlsruhe, den 2. März 2011

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013(0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

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Immobilienmarkt: die dreisten Schrottverkäufer sind wieder da.

Dubiose Verkäufer nutzen das große Interesse an Wohnimmobilien aus. Sie gaukeln Steuervorteile vor und verlangen überhöhte Preise.

Quelle: Welt am Sonntag

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Hände weg von verdeckten Bauherrenmodellen!
Bauträger locken oft mit verhängnisvollen Sparmaßnahmen

Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 22.07.2010 - VII ZR 246/08 - erneut entschieden:

a) Ein Bauvertrag ist gemäß § 311 b Abs. 1 Satz 1 BGB beurkundungsbedürftig, wenn er mit einem Vertrag über den Erwerb eines Grundstücks eine rechtliche Einheit bildet. Eine solche besteht, wenn die Vertragsparteien den Willen haben, beide Verträge in der Weise miteinander zu verknüpfen, dass sie miteinander stehen und fallen sollen. Sind die Verträge nicht wechselseitig voneinander abhängig, ist der Bauvertrag nur dann beurkundungsbedürftig, wenn das Grundstücksgeschäft von ihm abhängt (im Anschluss an BGH, Urteil vom 13. Juni 2002 - VII ZR 321/00, BauR 2002, 1541 = NZBau 2002, 502 = ZfBR 2002, 777).


b) Ein Bauvertrag kann auch dann beurkundungsbedürftig sein, wenn er vor einem Grundstückskaufvertrag geschlossen wird und die Parteien des Bauvertrages nicht identisch sind mit den Parteien des bevorstehenden Grundstückskaufvertrages. In diesem Fall ist ein Bauvertrag beurkundungsbedürftig, wenn die Parteien des Bauvertrages übereinstimmend davon ausgehen, dass der Grundstückserwerb nach dem Willen der Parteien des Kaufvertrages von dem Bauvertrag abhängt.

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Bayerisches Fernsehen br 3, Montag 24.1.2011, 21.15:
"Geld und Leben"
energieeffiziente Sanierung nach Vorschlag der kfw-geförderten Energieberatung mit kompletter Wdvs-Fassadendämmung, Fensteraustausch und Austausch der Glasbausteine im Treppenhaus an einem großen, hohen Mehrfamilienhaus in Bayreuth - lohnt sich das? wirklich? (Eine Zusammenfassung des Fernsehbeitrags)

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Ein lesenswerter Beitrag:

http://www.baunetzwissen.de/standardartikel/mauerwerk-algen-und-pilze-an-fassaden_1311081.html?source=nl

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Wolfgang Haegele | info@haera.de